Demokratie – und wie man sie benutzt

Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Der Rat hat ein TG-Zentrum im Stadion beschlossen. Dies an sich ist nicht grundsätzlich zu kritisieren, wohl aber Verfahren und Hintergründe: Die CDU hat unter Wortführung von Frau Schäfer und Herrn Sahnen mit ihrer absoluten Mehrheit eine inhaltliche Debatte verhindert, obwohl die Rednerliste lang war: Nachdem Herr Napp die Alternativen “ergebnisoffenes Werkstattverfahren” und “Werkstattverfahren mit Vorgabe TG-Zentrum” herausgearbeitet hat, hielt er der CDU mit dem Hinweis, dass man eine sofortige Abstimmung hierüber herbeiführen könne, den Steigbügel für das Ausmerzen jeder Diskussion hin. Die CDU hat es zwar erst im zweiten Anlauf geschafft, formal richtig den nötigen Antrag zur Geschäftsordnung zu stellen, war aber in diesem Moment auf die Fährte getragen worden, wie man die Vorgabe des TG-Zentrums in den Beschluss herüberrettet.

Perfide allerdings ist, dass man sich dabei auf den “einstimmigen” Beschluss im Sportausschuss bezog. Da die drei größeren Oppositionsparteien alle eine ergebnisoffenes Werkstattverfahren gefordert hatten, zeigt das Beharren auf der Einstimmigkeit, dass es nicht um die Inhalte ging, sondern (wieder!) nur um das Durchpauken der eigenen Linie. Wie können die Stadtverordneten, die mit Einstimmigkeit argumentieren, noch ihr Spiegelbild ertragen? Erstaunlich ist auch, dass sich die Oppositionsparteien von dieser Entwicklung überraschter zeigten als wir. Vielleicht haben wir einfach zuviele Tricksereien in zu kurzer Zeit erlebt.

Unser monatelanges Engagement bis hierhin hat sich insgesamt gelohnt. Der Fußweg zum Adenauerring soll kommen, das Rasenfeldes bleibt erhalten, es gibt keine Wohnbebauung entlang der Jahnstraße und ein Werkstattverfahren zur weiteren Planung. Hier bleibt allerdings noch einiges zu tun: Wir machen weiter, bis es eine wirklich offene Ideendiskussion gibt. Nur ist der Weg jetzt für alle Beteiligten ein Stück länger geworden.